Bürger*innendialoge & Partizipation

BÜRGER*INNENDIALOGE

Bürger*innendialoge meint mehr als nur „bunte Zettel“ kleben oder „Info-Veranstaltungen“ mit agilem Anstrich. Wir arbeiten mit Bürger*innen in der Stadtentwicklung im Quartier, machen Konzepte zu besonderen Orten, Plätzen oder Gebäuden oder aktivieren zu Themen wie einem besseren Miteinander, Grünraum in der Stadt, nachhaltiger Mobilität oder energetischer Sanierung. Wir entwickeln gemeinsam Flächennutzungspläne oder Strategien für eine nachhaltige, lebenswerte Smart City. Uns begeistert es, Fragen zu beantworten, Ideen und Anregungen umzusetzen und klugen Lösungen zum Durchbruch zu verhelfen.

Das gilt auch für schwierige und umstrittene Themenfelder. DIALOG BASIS hat sich auch in kontrovers diskutierten Projekten vor Ort wie z.B. im Infrastrukturbereich, bei der Windenergie oder bei umstrittenen Bauprojekten einen herausragenden Ruf erarbeitet, lösungsorientiert und allparteilich Dialoge wieder möglich zu machen, auch wenn die Fronten z. T. bereits festgefahren sind.

Wenn wir von Bürger*innendialogen sprechen, meint das 1.) Wertschätzung für alle Seiten, 2.) gemeinsame Faktenklärung, 3.) den Willen nach Handlungsoptionen zu suchen und 4.) trotz Dissens an Lösungen zu arbeiten.

PARTIZIPATION

Partizipation bedeutet Teilhabe! Gerade in einer Zeit, in der die gesellschaftliche Polarisierung zunimmt und wir eine Vielzahl von Veränderungen gleichzeitig erleben, brauchen wir neue Formen des gesellschaftlichen Dialogs. Werte, Themen und Fragestellungen, Methoden und Ergebnisse müssen strukturiert diskutiert werden. Das bedeutet zum einen Informations- und Wissensvermittlung. Es geht auch um Konsultation, also darum Bürger*innen nach ihrer Meinung zu fragen. Kern der meisten unserer Projekte ist aber darüber hinaus die konkrete Mitgestaltung. Wir schaffen Neues, geben Hinweise für die Planung, für Strategien und Konzepte. Zentraler Punkt ist es dabei auch, diejenigen mit einzubeziehen, die sonst schwierig zu erreichen sind. Wir denken zielgruppenspezifisch, Generationen-, Bildungsschichten und Kulturen-übergreifend, arbeiten häufig mit einem Peer-2-Peer Ansatz und sind dann einfach mit unseren Dialogen in Schulklassen, auf dem Pausenhof, im Senior*innen- oder Eltern-Kind-Café, im Sportverein, in der Kita oder wo immer Sie sich aufhalten.

Kleiner Methodenauszug: Bürger*innenwerkstätte, Zukunftsforen, Hands-On-Formate, Pop-up Stores, Exkursionen, aufsuchende Dialoge auf dem Marktplatz, vor dem Supermarkt, an der Haltestelle, Stadtteil- oder Straßenfeste, Umfragen, Pod-Casts, Video-Testimonials, Abstimmungen, alles analog vor Ort und digital.

Bürgerschaftsrat ,,ERDWÄRME - BREISGAU"

Die badenovaWÄRMEPLUS plant ein hydrothermales Geothermie-Projekt im Breisgau und begann dafür bereits im Januar 2021 mit einer umfassenden und frühen Öffentlichkeitsbeteiligung.

Dazu wurden ein Fachbeirat, ein politischer Begleitkreis sowie ein Bürgerschaftsrat mit rund 40 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern aus der betroffenen Region ins Leben gerufen. In vier Veranstaltungen hat die gemischte Bürgergruppe aus Bad Krozingen, Breisach am Rhein, Freiburg, Ehrenkirchen, Hartheim und Merdingen ein gemeinsames Bürgervotum zum Projekt „ERDWÄRME – BREISGAU“ erarbeitet und damit der badenova sowie der lokalen Politik klare Empfehlungen für den weiteren Prozess mitgegeben.

Auftakt

In der Auftaktveranstaltung hatten die Zufallsbürger:innen Zeit sich gegenseitig kennenzulernen. Aufgrund der Pandemielage wurde die Veranstaltung sowohl im großen Saal des Kurhaus Bad Krozingen als auch parallel digital durchgeführt. Dr. Klaus von Zahn, Leiter des Umweltschutzamts Freiburg und Bärbel Schäfer, Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Freiburg, eröffneten den Bürgerschaftsrat dabei von offizieller Seite. Anschließend gaben Klaus Preiser, Geschäftsführer der badenovaWÄRMEPLUS und Simon Laub, zuständiger Projektmanager einen einführenden Überblick zum geplanten Erdwärme-Projekt, bevor wir die zentralen Themen und Fragen der Zufallsbürger:innen aufnahmen. Gemeinsam legten sie die zu vertiefenden Inhalte fest und wählten entsprechende Expert:innen zur Beantwortung der offenen Fragen in den nächsten zwei Veranstaltungen fest.

Expertenhearings

Zur bestmöglichen Tranpsarenz und da auch großes Interesse aus der Bevölkerung bestand, wurden die zwei Expertenhearings auch für die breite Öffentlichkeit über Youtube zugänglich gemacht. In der ersten Expertenanhörung stellten sich Prof. Dr. Ingrid Stober, Professorin für Geologie an der Universität Freiburg, Prof. Dr. Frank Schilling, Leiter des Landesforschungszentrums für Geothermie LFZG sowie Dekan am KIT, Dr. Hagen Deckert vom Institut für geothermisches Ressourcenmanagement igem, Karl-Heinz Schädle, technischer Berater des Verwaltungsrats des Wärmeverbundes Riehen und Vizepräsident Geothermie Schweiz sowie Klaus Preiser und Simon Laub von der badenovaWÄRMEPLUS den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Dabei ging es u.a. um die technischen Grundlagen von Geothermie-Anlagen, die konkrete technische Umsetzung des geplanten Projekts und die potentiell mit Seismizität verbundenen Risiken.

In der zweiten Expertenanhörung widmeten sich Fritz Mielert, Referent für Umwelt und Energie beim BUND Baden-Württemberg, Hans Roser von der Bürgerinitiative gegen Tiefengeothermie im südlichen Oberrheingraben e.V., Axel Brasse vom Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau, Achim Fischer-Erdsiek, Geschäftsführender Gesellschafter der NW ProRisk, Dr. Klaus von Zahn sowie erneut Klaus Preiser und Simon Laub als Projektverantwortliche den Fragen der Zufallsbürger:innen zum Nutzen des geplanten Projekts und der Rolle in der Energiewende, den Haftungsfragen, Fragen nach der Reichweite, den Anschlussmöglichkeiten und -kosten sowie zu den Entscheidungsmöglichkeiten der Kommunen und der weiteren Kommunikation.

Votum des Bürgerschatsrats

Nach dem vielen Input und den ergiebigen Diskussionen formulierte der Bürgerschaftsrat ein abschließendes Bürgervotum in einem Schlussbericht. Dabei war die Mehrheit der Beteiligten aufgrund der für die Region prägenden Ereignisse aus Staufen mit großer Skepsis in den Prozess gestartet. „Eigentlich hört man in den Medien nur etwas zu den schief gegangenen Beispielen. Das vermittelt ein falsches Bild und macht den Leuten Angst“, so ein Teilnehmer. Doch die Skepsis konnte durch den Prozess des Bürgerschaftsrats weitgehend beseitigt werden. Die Zufallsbürger:innen haben mit ihrem Bürgergutachten klare Unterstützung für das Vorhaben signalisiert, was die Abstimmungsergebnisse belegen: Von den 34 Bürgerinnen und Bürgern, die bis zum Schluss mit abgestimmt haben, sprechen sich 31 bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen für die Umsetzung des Projekts der badenovaWÄRMEPLUS aus! Trotz breiter Zustimmung verblieben noch einige offene Fragen, gerade zum Thema Haftung. Als wichtiges Zeichen, dass der Bürgerschaftsrat als Gremium ernst genommen wird, werten die Teilnehmenden den durch die badenova ins Leben gerufenen Arbeitskreis, der sich speziell mit zu klärenden Haftungsfragen beschäftigen wird.

So kann Bürgerbeteiligung etwas bewirken!

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