Bürger*innendialoge & Partizipation

BÜRGER*INNENDIALOGE

Bürger*innendialoge meint mehr als nur „bunte Zettel“ kleben oder „Info-Veranstaltungen“ mit agilem Anstrich. Wir arbeiten mit Bürger*innen in der Stadtentwicklung im Quartier, machen Konzepte zu besonderen Orten, Plätzen oder Gebäuden oder aktivieren zu Themen wie einem besseren Miteinander, Grünraum in der Stadt, nachhaltiger Mobilität oder energetischer Sanierung. Wir entwickeln gemeinsam Flächennutzungspläne oder Strategien für eine nachhaltige, lebenswerte Smart City. Uns begeistert es, Fragen zu beantworten, Ideen und Anregungen umzusetzen und klugen Lösungen zum Durchbruch zu verhelfen.

Das gilt auch für schwierige und umstrittene Themenfelder. DIALOG BASIS hat sich auch in kontrovers diskutierten Projekten vor Ort wie z.B. im Infrastrukturbereich, bei der Windenergie oder bei umstrittenen Bauprojekten einen herausragenden Ruf erarbeitet, lösungsorientiert und allparteilich Dialoge wieder möglich zu machen, auch wenn die Fronten z. T. bereits festgefahren sind.

Wenn wir von Bürger*innendialogen sprechen, meint das 1.) Wertschätzung für alle Seiten, 2.) gemeinsame Faktenklärung, 3.) den Willen nach Handlungsoptionen zu suchen und 4.) trotz Dissens an Lösungen zu arbeiten.

PARTIZIPATION

Partizipation bedeutet Teilhabe! Gerade in einer Zeit, in der die gesellschaftliche Polarisierung zunimmt und wir eine Vielzahl von Veränderungen gleichzeitig erleben, brauchen wir neue Formen des gesellschaftlichen Dialogs. Werte, Themen und Fragestellungen, Methoden und Ergebnisse müssen strukturiert diskutiert werden. Das bedeutet zum einen Informations- und Wissensvermittlung. Es geht auch um Konsultation, also darum Bürger*innen nach ihrer Meinung zu fragen. Kern der meisten unserer Projekte ist aber darüber hinaus die konkrete Mitgestaltung. Wir schaffen Neues, geben Hinweise für die Planung, für Strategien und Konzepte. Zentraler Punkt ist es dabei auch, diejenigen mit einzubeziehen, die sonst schwierig zu erreichen sind. Wir denken zielgruppenspezifisch, Generationen-, Bildungsschichten und Kulturen-übergreifend, arbeiten häufig mit einem Peer-2-Peer Ansatz und sind dann einfach mit unseren Dialogen in Schulklassen, auf dem Pausenhof, im Senior*innen- oder Eltern-Kind-Café, im Sportverein, in der Kita oder wo immer Sie sich aufhalten.

Kleiner Methodenauszug: Bürger*innenwerkstätte, Zukunftsforen, Hands-On-Formate, Pop-up Stores, Exkursionen, aufsuchende Dialoge auf dem Marktplatz, vor dem Supermarkt, an der Haltestelle, Stadtteil- oder Straßenfeste, Umfragen, Pod-Casts, Video-Testimonials, Abstimmungen, alles analog vor Ort und digital.

Landesweiter Bürgerdialog zur Zukunft Europas

Die „Konferenz zur Zukunft Europas“ wurde im März 2021 vom Europäischen Parlament, dem Rat der EU und der Europäischen Kommission ins Leben gerufen, um Europäer*innen zum ersten Mal in allen EU-Mitgliedstaaten in die Diskussion zur Zukunft Europas und der Europäischen Institutionen mit einzubeziehen.

Im Rahmen der Konferenz führte das Staatsministerium Baden-Württemberg verschiedene Bürgerforen mit zufällig ausgewählten Bürger*innen durch. Die Formate boten den Teilnehmenden die Möglichkeit, sich an der EU-weiten Debatte zu beteiligen. DIALOG BASIS organisierte, moderierte und dokumentierte zwei digitale Dialogformate mit Zufallsbürger*innen, deren Ergebnisse auf der europäischen Konferenzplattform allen interessierten Europäer*innen zur Kommentierung und Abstimmung vorgelegt wurden.

Landesweiter Dialog

In einem landesweiten Dialog mit rund 60-80 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern aus den sechs Kommunen, Tauberbischofsheim, Künzelsau, Philippsburg, Hechingen, Bad Waldsee und Donaueschingen diskutierten die Teilnehmenden an zwei Wochenenden, am 22./23. Oktober und am 12./13. November 2021 digital ihre Vorstellung der Zukunft Europas und wie diese umgesetzt werden kann.

Nach Grußworten durch die Stadtspitzen der beteiligten Kommunen und einer ersten gemeinsamen Themenfindungsphase wurde in fünf thematischen Arbeitsgruppen gearbeitet: ,,Klimaschutz und Ressourceneffizienz“ mit dem Schwerpunkt Verkehr, ,,Positionierung der EU in der Weltpolitik“, ,,Information, Transparenz und Beteiligung“, ,,Stärkung des Wertekanons der EU“ und ,,Soziale Marktwirtschaft“.

In den Arbeitsgruppen erarbeiteten die Teilnehmenden zuerst eine gemeinsame Zukunftsvision und anschließend konkrete Vorschläge für Politikmaßnahmen. So stellte z.B. die Gruppe ,,Positionierung der EU in der Weltpolitik“ die Wichtigkeit einer geschlossenen, auf gemeinsamen Werten beruhenden Außenpolitik mit Verlagerung außenpolitischer Kompetenzen auf die EU-Ebene heraus. Auch im Rahmen der Diskussionen zur ,,Sozialen Marktwirtschaft“ wurde die Vereinheitlichung von Rahmenbedingungen für die Wirtschaft Europas betont. Im Sinne der ,,Stärkung des Wertekanons der EU“ solle die Rolle der Europäischen Integration bereits in der Schule gestärkt werden.

In einem abschließenden Dialogmodul am 13. November 2021 wurden alle Vorschläge der Bürger*innen von der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung im Staatsministerium, Barbara Bosch, gewürdigt und aufgenommen. Nach dem Dialog wurden die Vorschläge von DIALOG BASIS auf der europäischen Konferenzplattform veröffentlicht.  

Grenzüberschreitender Dialog

Nach demselben Prinzip lief auch der grenzüberschreitende Dialog am 19./20. November 2021 mit zufällig ausgewählten, deutschen und französischen Bürger*innen vom Oberrhein und aus der Region Grand Est ab. Der gesamte grenzüberschreitende Dialog wurde von DIALOG BASIS mit Simultanübersetzung aller Dialogmodule und Arbeitsgruppen organisiert und moderiert.

Nach einer gemeinsamen Priorisierung arbeiteten die deutschen und französischen Bürger*innen zu den Themen ,,Demokratie in Europa“, ,,Klimawandel und Umwelt“, ,,Bildung, Kultur, Jugend und Sport“, ,,Werte und Rechte, Rechtstaatlichkeit, Sicherheit“ und ,,Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung, Digitalisierung“.

Im Mittelpunkt des Dialogs standen die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die Herausforderungen der Grenzregionen. So wurden z. B. aus der Gruppe ,,Klima und Umwelt“ ein grenzüberschreitendes Tarifsystem zur Stärkung des Bahnverkehrs in der EU oder aus der Gruppe ,,Werte und Rechte, Rechtstaatlichkeit, Sicherheit“ ein Austauschprogramm im Stil von ERASMUS für Erwachsene bzw. Berufstätige vorgeschlagen. Zum Abschluss wurden die Vorschläge Herrn Jean-Baptiste Cuzin, Abteilungsleiter für grenzüberschreitende, Europäische und internationale Zusammenarbeit der Region Grand Est, präsentiert.

Die Ergebnisse des landesweiten und grenzüberschreitenden Dialogs sowie insgesamt die Beiträge des Landes Baden-Württemberg sind hier verfügbar:

Landesweiter Bürgerdialog zur Zukunft Europas in Baden-Württemberg (PDF)

Grenzüberschreitender Dialog zur Zukunft Europas in Baden-Württemberg (PDF)

Beiträge des Landes Baden-Württemberg zur Konferenz zur Zukunft Europas (PDF)

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